Kategorie: Neuigkeiten

Environnement, mobilités et infrastructures: Gestion, régulations et contournements

Dates : 26–29 avril 2018 Lieu : IHA-CREPOS, Résidence Sidi Koumba, 18 Bd. Martin-Luther-King « Corniche », Fann-Hock Dakar, entre la Clinique Ya Salam et l’école ETHSOS, Building du BIA Partenaires : Programme de recherche sur « La bureaucratisation des…

Notwehr als Legitimationsquelle staatlichen Handelns?

In den kommenden Tagen erscheint der von Michael Hein, Silvia von Steinsdorff und Felix Petersen herausgegebene Sonderband der Zeitschrift für Politik mit dem Titel „Die Grenzen der Verfassung“. Der Band (das vollständige Inhaltsverzeichnis findet sich hier) enthält unter anderem einen Beitrag von Annette Förster und Matthias Lemke zum Begriff der „staatlichen Notwehr“. Hier der deutsch- und englischsprachige Abstract: Zusammenfassung: Der Begriff „staatliche Notwehr“ wird in den verschiedensten Kontexten verwendet: von der Folterdebatte um Entführungsfälle oder terroristische Anschläge, über die Sicherheitsverwahrung bis hin zum Ankauf von … „Notwehr als Legitimationsquelle staatlichen Handelns?“ weiterlesen

DVPW-Kongress 2018: Update

Das Gesamtprogramm zum 27. Wissenschaftlichen Kongresses der DVPW „Grenzen der Demokratie / Frontiers of Democracy“ vom 25. bis 28. September 2018 an der Goethe-Universität Frankfurt am Main ist nun veröffentlicht. Das von Annette Förster (RWTH Aachen)…

Chinese-European Academic Lecture No. 186

Les temps du musée (François Hartog) Abstract: Au cours des quarante dernières années, le musée est probablement l’institution qui a connu les plus grands succès et les plus grandes transformations un peu partout dans le monde. Qu’apporte à la compréhension de ce phénomène complexe et de grande ampleur, une interrogation sur les changements du rapport au temps dans nos sociétés?  Comment passe-t-on du musée, issu de la Révolution française, qui avait pour projet de créer pour toujours un espace soustrait au temps, au musée […]

63 Jahre État d’urgence in Frankreich

Heute vor 63 Jahren verabschiedete die Französische Nationalversammlung das Gesetz 358/55 über den État d’urgence. Im Kontext des Algerienkrieges erlassen, diente es zuletzt als Grundlage für die Maßnahmen im Kampf gegen den Terrorismus, wie er in Frankreich nach den Anschlägen des 13.11.2015 signifikant verschärft wurde. Am 1. November 2017 lief nach 719 Tagen Dauer der letzte Ausnahmezustand aus. Abgelöst wurde er durch eine Verschärfung des Gesetzes über die Innere Sicherheit, das ausnahmezustandliche Maßnahmen – befristet zunächst für drei Jahre – auch jenseits des Ausnahmezustandes … „63 Jahre État d’urgence in Frankreich“ weiterlesen

Seehofer: Notstandsgesetze gefährlich für die Demokratie

In einem Hintergrundgespräch kurz vor Ostern hat der neue Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Agenturberichten zu Folge überraschend angekündigt, die deutschen Notstandsgesetze streichen zu wollen. Seehofer, der sich laut Teilnehmern zerknirscht über den holprigen Start des neuen Bundesinnen-, bau- und -heimatministeriums (#Heimatmuseum, #Männerverein) gab, verspricht sich von dieser Maßnahme einen nachhaltigen Schub für die Stärkung der Demokratie, auch über die deutschen Grenzen hinaus. Es sei immer offensichtlicher geworden, so habe Seehofer gegenüber Teilnehmern geäußert, dass Ausnahmezustände zwar taugliche Instrumente zur Krisenintervention seien. Es lasse sich … „Seehofer: Notstandsgesetze gefährlich für die Demokratie“ weiterlesen

DVPW-Kongress 2018 (4/4): Eva Herschinger – Von Guzmán zu Bin Laden, von Verhaftung zu gezielter Tötung

Auf dem DVPW-Kongress 2018 organisieren Annette Förster (RWTH Aachen) und Matthias Lemke (HS Bund – Bundespolizei) ein gemeinsames Panel unter dem Titel „Normalisierung der Grenzüberschreitung“. Hier stellen wir die einzelnen Beiträge anhand der eingereichten Abstracts vor. Dr. habil. Eva Herschinger, Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung: Von Guzmán zu Bin Laden, von Verhaftung zu gezielter Tötung: Wie die Behauptung des „Neuen“ und der Ausnahmezustand im „Krieg gegen den Terror“ zusammenhängen Das Papier beschäftigt sich mit der Rolle des „Neuen“ für den Ausnahmezustand in Zeiten des … „DVPW-Kongress 2018 (4/4): Eva Herschinger – Von Guzmán zu Bin Laden, von Verhaftung zu gezielter Tötung“ weiterlesen

Ausnahmezustand in Sri Lanka aufgehoben

Wie die Nachrichtenagentur AFP heute mitteilte, ist der Ausnahmezustand in Sri Lanka nach knapp zwei Wochen wieder aufgehoben worden. Präsident Maithripala Sirisena sagte am Sonntag, die Sicherheitslage habe sich verbessert. Daher habe er angeordnet, die Maßnahme in der Nacht auf Sonntag zu beenden. Die Regierung hatte den Ausnahmezustand am 6. März nach Zusammenstößen zwischen Buddhisten und Angehörigen der muslimischen Minderheit verhängt. Der Standard berichtete darüber hinaus, dass durch die Verhängung des Ausnahmezustands der Präsident die Armee als Verstärkung der Polizei einsetzen konnte, um die …

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